Wollte ich immer schon mal was zu schreiben und bei der letzten Ratssitzung wurde ich wieder dran erinnert. Im Stadtrat Bad Oeynhausen sitzen 44 Menschen aus verschiedenen Parteien. Es w\u00e4re extrem ungew\u00f6hnlich, wenn diese 44 Menschen alle die gleiche Meinung h\u00e4tten – angesichts der grundlegenden Ausrichtung einer jeden Partei auch eher unwahrscheinlich.<\/p>\n
Auch innerhalb einer Partei wird es – je nach Gr\u00f6\u00dfe – mehr oder weniger unterschiedliche Meinungen zu bestimmten Themen geben. Nun ist klar, dass meine Meinung zu einem Thema immer die einzig sinnvolle ist ;-) … das sehen aber eben 43 weitere Menschen ganz genauso. Idealerweise ist man als Mensch in der Partei, deren Grundausrichtung zur eigenen Einstellung passt. Das macht es einfacher, einheitliche Meinungsbilder zu bekommen. „Einfacher“, aber eben nicht selbstverst\u00e4ndlich. Und es gibt Themen, da bin ich auch nicht bereit, eine andere Ansicht zu akzeptieren – wenn es z.B. um soziale Dinge geht. Andere verhalten sich \u00e4hnlich.<\/p>\n
Nun haben wir in der letzten Ratssitzung einige Abstimmungen gehabt, bei denen auch innerhalb der Fraktionen unterschiedlich abgestimmt wurde. Naturgem\u00e4\u00df dann auch innerhalb des sog. F\u00fcnferb\u00fcndnisses. Ich finde das v\u00f6llig normal und geradezu wichtig, dass man zu seiner Ansicht – die sich hoffentlich unter Abw\u00e4gung der vorliegenden Fakten aus den Druckvorlagen und Beratungen ergeben hat – steht. Wenn das dann dazu f\u00fchrt, dass bestimmte Dinge nicht passieren … dann spiegelt das genau den Querschnitt der Bev\u00f6lkerung wieder, die die vertretenden Politiker gew\u00e4hlt haben. So ist das. Finde ich manchmal gut und manchmal richtig schlecht. Demokratie; muss so sein.<\/p>\n
Es erstaunt mich jedesmal auf’s Neue, dass bei solchen uneinheitlichen Abstimmungen (fast ausschlie\u00dflich) aus den Reihen der CDU ein Raunen zu h\u00f6ren ist und der Untergang von Fraktionen, B\u00fcndnissen oder Koalitionen herbeigeredet wird. Das ist nicht so. Es gibt nunmal unterschiedliche Meinungen – bei der CDU (und der SPD auch – den beiden „Gro\u00dfen“ also) merkt man das jedoch meist nicht so. Dort wird so gut wie immer einheitlich abgestimmt und mir wurde in der Vergangenheit von CDU- und auch SPD-Mitgliedern nach Sitzungen schon gesagt, dass pers\u00f6nlich die Sache anders gesehen wird … aber man halt mit der Fraktion gestimmt hat. Ich habe in 2008, bevor ich auf die Liste gesetzt wurde, ganz deutlich gemacht, dass ich meine Meinung nicht zu Hause lasse.<\/p>\n
Im F\u00fcnferb\u00fcndnis gibt es selbstverst\u00e4ndlich auch unterschiedliche Bewertungen von Themen. Und ganz offensichtlich wird dann auch mal unterschiedlich abgestimmt. Ganz, ganz wichtig ist aber: wir reden da tats\u00e4chlich vorher intensiv dr\u00fcber und beraten uns. Oft werden dann L\u00f6sungen gefunden, die f\u00fcr alle tragbar sind. So sollte das laufen. Das ist f\u00fcr mich sehr wichtig. Und ich meine damit richtige Beratungen, keine Kungeleien von zwei oder drei Einzelpersonen. Das frisst Zeit, das macht Arbeit, das ist anstrengend und „ja“, das ist auch oft ganz sch\u00f6n nervenaufreibend – aber so sollte es sein! Miteinander reden!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Wollte ich immer schon mal was zu schreiben und bei der letzten Ratssitzung wurde ich wieder dran erinnert. Im Stadtrat Bad Oeynhausen sitzen 44 Menschen aus verschiedenen Parteien. Es w\u00e4re extrem ungew\u00f6hnlich, wenn diese 44 Menschen alle die gleiche Meinung …<\/p>\n