{"id":159770,"date":"2016-03-13T20:49:03","date_gmt":"2016-03-13T19:49:03","guid":{"rendered":"http:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/?p=159770"},"modified":"2016-03-13T20:49:03","modified_gmt":"2016-03-13T19:49:03","slug":"welche-radschnellwegplanungskosten-bad-oeynhausen-tatsaechlich-bezahlt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/2016\/03\/welche-radschnellwegplanungskosten-bad-oeynhausen-tatsaechlich-bezahlt\/","title":{"rendered":"Welche Radschnellwegplanungskosten Bad Oeynhausen tats\u00e4chlich bezahlt"},"content":{"rendered":"

Die Neue-Westf\u00e4lische fragte in der letzten Woche die Fraktionsvorsitzenden nach ihrem voraussichtlichen Votum zu den Planungskosten des Radschnellweges. Mit drei aufeinanderfolgenden Fragezeichen in einer Bildunterschrift. NW-News: Radschnellweg wird ausgebremst<\/a><\/b>
\n… Auf die Bremse dr\u00fccken SPD, BBO, Linke und FDP. Deren Fraktionsvorsitzenden erkl\u00e4rten bei einer Rundfrage der NW, dass sie bei den Haushaltsberatungen der Bereitstellung von 400.000 Euro Planungskosten in 2016 und 2017 f\u00fcr den ersten Abschnitt des Schnellweges nicht zustimmen w\u00fcrden. Die CDU h\u00e4lt sich die Entscheidung noch offen …<\/cite><\/p>\n

Tats\u00e4chlich sind im Haushalt f\u00fcr das Jahr 2016 und 2017 jeweils 200.000 \u20ac Planungskosten veranschlagt. Davon bekommen wir 80% vom Land bezuschusst. F\u00fcr den Bau m\u00fcssen wir \u00fcbrigens gar nichts zahlen, da es sich bei den Radschnellwegen um Landesschnellwege handelt. Bleiben also pro Jahr noch 40.000 \u20ac \u00fcbrig. Zu diesem Restbetrag bekommen wir von der Stadt L\u00f6hne weitere 13.000 \u20ac je Jahr Planungskosten f\u00fcr deren Teil des zu planenden Teilst\u00fcckes.<\/p>\n

Tats\u00e4chlich reden wir hier also von 27.000 \u20ac Planungskosten f\u00fcr den Radschnellweg je Jahr. Macht 54.000 \u20ac insgesamt.<\/strong><\/p>\n

Die SPD redet sich mit den anderen Kommunen heraus – um die es hier \u00fcberhaupt nicht geht, denn auch ohne die anderen Teilst\u00fccke funktioniert das St\u00fcck zwischen Bad Oeynhausen und L\u00f6hne. Von wem muss man da \u00fcbrigens etwas auf der geplanten Trasse kaufen, welche privaten Grundst\u00fccke werden hier ben\u00f6tigt? Gar keine! Endlich mal anfangen und was f\u00fcr die eigenen Kommune tun scheint nicht opportun.<\/p>\n

Die BBO ist irritiert von den hohen Kosten und m\u00f6chte die Steuergelder, die wir alle zahlen, lieber im Ruhrgebiet verbaut sehen, als hier damit unsere Infrastruktur aufzuwerten. Ich habe bisher immer gedacht, ich k\u00fcmmere mich als Kommunalpolitiker um die Gegebenheiten hier vor Ort und versuche das Beste f\u00fcr uns heraus zu holen. Die hohen Kosten sind \u00fcbrigens deutlich g\u00fcnstiger als jede vergleichbare Infrastruktur f\u00fcr motorisierte Fahrzeuge.<\/p>\n

Die Gr\u00fcnde der Linke und der FDP kann ich tats\u00e4chlich nicht so richtig erkennen.<\/p>\n

Lediglich die CDU sieht durchaus Sinn in der Planung. Das freut mich ja noch ein bisschen.<\/p>\n

54.000 \u20ac verteilt auf zwei Jahre sind also zuviel f\u00fcr eine derart weitreichende Planung mit durchaus gravierenden Auswirkungen auf unsere Stadt. Positiven Auswirkungen! Zus\u00e4tzlich zu den verlorenen Umsetzungskosten die Bad Oeynhausen gerade nicht bezahlen muss, wenn die Planungen umgesetzt werden! Die Alternative ist, nicht zu planen und dann auch nichts zu bekommen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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