{"id":159697,"date":"2016-02-04T22:26:10","date_gmt":"2016-02-04T21:26:10","guid":{"rendered":"http:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/?p=159697"},"modified":"2016-02-04T22:30:47","modified_gmt":"2016-02-04T21:30:47","slug":"dialog-mit-dem-buerger","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/2016\/02\/dialog-mit-dem-buerger\/","title":{"rendered":"Dialog mit dem B\u00fcrger"},"content":{"rendered":"<p>Zun\u00e4chst einmal bin ich tats\u00e4chlich auch ein B\u00fcrger von Bad Oeynhausen. Einer der sein ganzes Leben hier verbracht hat und dem das auch ziemlich gut gefallen hat. Ich hatte in meiner Jugend keine Probleme mich zu besch\u00e4ftigen und auch heute eher den Eindruck, es gibt jetzt deutlich mehr Angebote als fr\u00fcher. Vielleicht haben mich die fr\u00fcher auch nur nicht interessiert, weil ich genug mit den Dingen zu tun hatte, mit denen ich interessehalber meine Zeit verbracht habe. Wie dem auch sei, ich war schon immer daran interessiert, was in der Stadt passiert und habe dar\u00fcber diskutiert. Im Gegensatz zu einigen Freunden und Bekannten, war ich nie in politischen Strukturen aktiv, gleich wohl es diese auch schon immer hier gab. Seit ich vermehrt im Internet schreibe &#8211; also ca. seit der Jahrtausendwende &#8211; habe ich meine Gedanken auch \u00f6ffentlich gemacht. Und kurz darauf habe ich auch angefangen, die Verwaltung &#8222;zu nerven&#8220; ;-) Widerum kurze Zeit sp\u00e4ter bin ich dann angesprochen worden, ob ich nicht in einer Partei mitmachen m\u00f6chte. Langer Rede kurzer Sinn: man kann mit Politikern, B\u00fcrgern und Verwaltung in den Dialog treten, man muss es nur machen!<br \/>\n<!--more--><br \/>\nSeitdem ich nun in einer Fraktion des Rates bin, bekomme ich auch n\u00e4her mit, wie dieser Dialog stattfindet. Vornehmlich n\u00e4mlich \u00fcber Pressemitteilungen und ganz, ganz vereinzelten Repliken per Leserbrief. H\u00f6chst selten erreicht uns mal eine direkte Mail und die regelm\u00e4\u00dfig angebotenen B\u00fcrgersprechstunden &#8211; ich kann da nur f\u00fcr unsere Fraktion sprechen, bei den anderen ist es wom\u00f6glich nicht anders &#8211; werden vielleicht einmal im Jahr von einem B\u00fcrger besucht. Rats- und Ausschusssitzungen finden oft komplett ohne B\u00fcrgerbesuch statt. Lediglich wenn ein heikles Thema auf der Tagesordnung steht, sind die direkt betroffenen im Ratssaal. Und ich meine in diesem Fall ausdr\u00fccklich nur die \u00fcberw\u00e4ltigende Mehrheit der B\u00fcrger, welche nicht auch Parteimitglied sind. Dass diese sich in den jeweiligen Parteien zu Wort melden, ist anzunehmen.<\/p>\n<p>Ich finde das sehr schade! Woran es liegt, ist mir nicht ganz klar. Meckern bekomme ich in den sozialen Medien jedenfalls zur Gen\u00fcge mit. Allerdings eben nicht direkt adressiert und konkret begr\u00fcndet oder gar mit Verbesserungsw\u00fcnschen garniert. &#8222;Die machen alle nur Schei\u00dfe!&#8220; ist jetzt wenig hilfreich, wenn man etwas \u00e4ndern m\u00f6chte. Wom\u00f6glich liegt es an einer Erwartungshaltung, die dann beim Besuch eines Ausschusses nicht erf\u00fcllt wird. So sagte mir ein Bekannter, nachdem er mal im Ausschuss f\u00fcr Stadtentwicklung zu Gast war, nach der Sitzung erstaunt &#8222;Diskutiert ihr hier echt \u00fcber die Ausgestaltung von Bushaltestellen?&#8220; &#8211; Ja, das tun wir. Das ist u.a. Kommunalpolitik. Ich f\u00e4nde es aber wirklich super, wenn viel mehr Leute zu den Sitzungen kommen w\u00fcrden. Oder uns auf den Ortsverbandsversammlungen und Fraktionssitzungen besuchen w\u00fcrden! Die Termine haben &#8211; zumindest wir &#8211; auf unserer Internetseite <a href=\"http:\/\/www.gruene-bo.de\">www.gruene-bo.de<\/a> ver\u00f6ffentlicht. Und ich glaube auch, dass zumindest ich mir keinen mangelnden Willen zum Dialog vorwerfen lassen muss.<\/p>\n<p>Und nun bekommen alle Ratsmitglieder eine Einladung des <a href=\"http:\/\/www.kultur-agora.de\">Agora e.V.<\/a> zu einem Rats- und B\u00fcrgertreff am 24.02. nach der Ratssitzung. Es soll der direkte Austausch zum lokalen politischen Geschehen zwischen den B\u00fcrgern und den Ratsmitgliedern gef\u00f6rdert werden. Wobei ich mich wirklich mehr als normales kleines Licht sehe, ich bin nur einer von 44 und das auch nur in einer 10%-Partei. Insofern f\u00fchle ich mich da gar nicht so richtig angesprochen. Ich mag es gar nicht, so auf die andere Seite gestellt zu werden. Hier Politiker, dort B\u00fcrger. Ne, da f\u00fchle ich mich unwohl.<\/p>\n<p>Dieser &#8222;Rats- und B\u00fcrgertreff&#8220; soll regelm\u00e4\u00dfig nach den Ratssitzungen stattfinden und weder moderiert noch strukturiert sein. Es geht lediglich darum, einen Raum zu schaffen, in dem B\u00fcrger und Kommunalpolitiker zusammenkommen k\u00f6nnen, um sich auszutauschen. Nun, diesen &#8222;Raum&#8220; gibt es bereits regelm\u00e4\u00dfig vor Ort und dauerhaft virtuell. Dass muss man nicht erfinden! Es stehen doch jedem Interessierten alle M\u00f6glichkeiten offen, in einen Dialog zu treten. Direkt in den Ortsverb\u00e4nden, per Mail, per Twitter, per Facebook! Wir hoffen auf G\u00e4ste und Mitmacher, wir \u00fcberlegen, wie man das forcieren kann. Wir laden ein &#8230; es kommt aber so gut wie niemand.<\/p>\n<p>Wie dem auch sei, ich habe mir den Termin f\u00fcr nach der n\u00e4chsten Ratssitzung in den Kalender geschrieben. Es liegt auf dem Nachhauseweg. Aber ein bisschen \u00e4rgerlich finde ich folgenden Satz: <cite>Uns ist sicherlich bewusst, dass dies eine Einladung zu einem au\u00dferhalb ihrer Ratst\u00e4tigkeit gelegenem Termin ist.<\/cite> Ich gehe morgens um halb 8 aus dem Haus. Bin dann im B\u00fcro. Direkt im Anschluss geht es weiter auf 16:30 Uhr ins Rathaus. Die Ratssitzungen dauern auch gerne mal bis nach 20 Uhr. Jedesmal gibt es danach auch von der Verwaltung noch Getr\u00e4nke und H\u00e4ppchen, damit man untereinander interfraktionell und mit der Verwaltung noch einmal Positionen abseits der Formalien austauschen kann. Und dann ist man um kurz vor 21 Uhr zu Hause. Heute dauerte der Ausschuss f\u00fcr Stadtentwicklung ausnahmsweise mal nur etwas mehr 2 Stunden und ich konnte bis kurz nach 21 Uhr noch die letzte Dreiviertelstunde eines weiteren Termins wahrnehmen, so dass ich um 21:30 Uhr zu Hause war.<\/p>\n<p>Und in diesem Wissen, l\u00e4dt man nach einer Ratssitzung noch zu einem Dialog ein? &#8222;Ein au\u00dferhalb meiner Ratst\u00e4tigkeit gelegener Termin&#8220;? Ich nehme s\u00e4mtliche Termine in meiner Freizeit war. Ich nehme daf\u00fcr teilweise sogar Urlaub. Ich habe keine Zeitkontingente f\u00fcr meine Ratst\u00e4tigkeit. Wir sind doch alle keine Berufspolitiker. Echt, so ein Satz vergr\u00e4tzt mich ein bisschen, zeigt er doch, dass man sich durchaus bewusst ist, dass es ein doofer Zeitpunkt ist und ein wenig die Einsch\u00e4tzung zu dem, was man als Kommunalpolitiker tut. Gleichzeitig werden alle Termine die wir anbieten, alle Zeit die ich zum Schreiben aufwende, ignoriert. Und dann bekomme ich eine Einladung mit so einem Schlu\u00dfsatz? Was soll das?<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Zun\u00e4chst einmal bin ich tats\u00e4chlich auch ein B\u00fcrger von Bad Oeynhausen. Einer der sein ganzes Leben hier verbracht hat und dem das auch ziemlich gut gefallen hat. 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