Am vergangenen Mittwoch traf sich in der Druckerei in Bad Oeynhausen der Bad Oeynhausener Piraten zum ersten Mal. So zumindest die Ank\u00fcndigung, die mich per Twitter erreichte und die auch am Mittwoch in der Neuen-Westf\u00e4lischen erschien. Da ich mich grunds\u00e4tzlich f\u00fcr das Thema „Piraten“ – sowohl inhaltlich als auch unter dem Gesichtspunkt „Was macht die Konkurrenz“ ;-) – interessiere, habe ich mir den Termin frei gehalten und mich um 20:00 Uhr in der Druckerei eingefunden.<\/p>\n
Ich war \u00fcberrascht, dass sich in dem mit schlechtem Empfang, so gut wie keinem WLAN und einer miesen Akustik ausgestatten Raum 25 Interessierte und Mitglieder der Piratenpartei eingefunden hatten. Das ist deutlich mehr, als bei unseren Ortsverbandsversammlungen im selben Raum anwesend sind. Allerdings waren darunter auch einige Mitglieder des Kreisverbandes sowie der Landtagskandidat f\u00fcr die NRW-Wahl in diesem Jahr. Dazu noch einige B\u00fcnder und L\u00f6hner. Reduziert man dies alles auf Bad Oeynhausen, kommt man sicher auch die unsere geringere Zahl.<\/p>\n
Den Stammtisch besuchte ich, mit der Erwartung etwas \u00fcber die Strukturen und die grunds\u00e4tzlichen Gedanken der Piraten zu erfahren. Was man sich f\u00fcr die Zukunft vorstellt, wo man hin m\u00f6chte, wie dies bewerkstelligt werden soll und wie die \u00fcbergeordneten Strukturen dabei helfen, z.B. einen Ortsverband zu gr\u00fcnden. Diese Fragen wurden meinem Verst\u00e4ndnis nach allerdings nur ansatzweise gekl\u00e4rt. Nun bin ich nicht mit dem Vorsatz zu den Piraten gegangen, den Ortsverband zu gr\u00fcnden, sondern eher um mich grunds\u00e4tzlich zu informieren und wom\u00f6glich das ein oder andere Wort beizusteuern, wenn es um kommunale Dinge geht. Darum habe ich auch nicht aktiv nachgefragt, sondern ehrlich interessiert zugeh\u00f6rt.<\/p>\n
Mein Eindruck war, dass ein wirkliches Interesse an politischer Arbeit – abseits der bereits im Kreisverband organisierten Piraten – wom\u00f6glich vorhanden, aber sicher noch ausbauf\u00e4hig war. Zwei Anwesende waren mit sehr konkreten Vor- und Fragestellungen gekommen, zu denen aber keine Aussage getroffen werden konnte, sondern nur die Aufforderung ausgesprochen wurde, selbst aktiv zu werden um das Thema bei den Piraten zu etablieren. Man werde dann dar\u00fcber abstimmen, ob es ein Piraten-Thema ist, oder eben nicht. Zumindest ist dies die Vorgehensweise, wie ich sie verstanden habe. Da es dabei allerdings um die Rekommunalisierung der Energienetze ging, die Interessenlage hierbei kommunal durchaus unterschiedlich ausgepr\u00e4gt ist und es keine „Kreisentscheidung“ dazu geben kann, war mir der Umgang mit dem dr\u00e4ngenden Thema deutlich zu unbeleckt. Man kann hier nicht sagen „Wir entscheiden ob das unser Thema wird.“ – dass ist ein Thema und man muss es bearbeiten.<\/p>\n
Es gibt halt Dinge, die stehen an, ob man will oder nicht. Und da kann man sich nicht zur\u00fccklehnen und warten bis sich zwei oder f\u00fcnf Leute finden, die „Bock darauf haben“ und sich in einer Arbeitsgruppe im Netz dazu auslassen und hoffen, dass dann w\u00e4hrend einen Mitgliederversammlung fundiert dazu abgestimmt wird. Mir scheint das sehr hemds\u00e4rmelig. Das war dann auch das erste Mal, dass ich mich zu Wort gemeldet habe und meine Bedenken \u00e4u\u00dferte.<\/p>\n
Neben der best\u00e4ndigen Wiederholung, die Piraten seien eine Mitmachpartei – was ich grunds\u00e4tzlich gut finde – und man solle eben anfangen, wurde mehrfach und immer dann, wenn es um konkrete T\u00e4tigkeiten ging, angemerkt dass man doch nur ehrenamtlich und neben dem Job und der Familie unterwegs sei und daher manches zu aufw\u00e4ndig oder nicht machbar sei. Bzw. dass diese Dinge bei den anderen Parteien ganz anders laufen und man mit Geld versorgt w\u00fcrde. Das war dann der zweite Punkt, zu dem ich mich \u00e4u\u00dferte. Denn auch ich bin nur ehrenamtlich unterwegs, „opfere“ meine Freizeit, habe Familie, nehme manchmal sogar Urlaub um Termine wahrnehmen zu k\u00f6nnen und investiere auch Geld. Dass ich daf\u00fcr von der Stadt eine Aufwandsentsch\u00e4digung bekomme, unterscheidet mich nicht von den Piraten. S\u00e4\u00dfen diese im Rat, w\u00e4re es dort das Gleiche. Und die nur im Ortsverband der anderen Parteien organisierten Mitglieder bekommen ja auch keine Aufwandsentsch\u00e4digung. Klar sind die Strukturen auf Kreis-, Landes- und Bundesebene etablierter und gr\u00f6\u00dfer, aber wir reden hier von einem Ortsverband und da ist sowohl Geld als auch Zeit genauso knapp wie bei den Piraten.<\/p>\n
Ich nehme die Piraten sehr Ernst und in Diskussionen mit anderen beziehe ich auch immer Position f\u00fcr die Piraten. Da wird ansonsten schon sehr viel gel\u00e4stert und lustig gemacht. Das sehe ich anders und begr\u00fc\u00dfe es, das die Parteienlandschaft gr\u00f6\u00dfer und vor allen Dingen breiter wird. Knappe Mehrheiten bei ein oder zwei gro\u00dfen Parteien tragen meiner Meinung nach nicht dazu bei, den W\u00e4hlerwillen abzubilden. Fraktionszwang z.B. ist ein sehr gro\u00dfes \u00dcbel, dass der individuellen Meinung bisweilen stark zuwider l\u00e4uft. Es haben nicht immer alle die gleiche Ansicht. Mir wurde nach Abstimmungen schon \u00f6fter gesagt „Ihr\/Du habt ja Recht … aber ich habe mit der Fraktion gestimmt.“ Das passt nicht in mein Demokratierverst\u00e4ndnis und eine Auff\u00e4cherung der Parteienlandschaft reduziert das Ph\u00e4nomen ein wenig. Macht aber Abstimmungen auch schwieriger – oder anders: w\u00fcrde eigentlich dazu zwingen, sich zu beRATen. Insofern gef\u00e4llt mir der Ansatz der Piraten, zu allen Themen breite Abstimmungen durchzuf\u00fchren und das Ergebnis dann zu vertreten, auch wenn es nicht die Meinung der Fraktionsvorsitzenden ist, sehr gut.<\/p>\n
Auf kommunaler Ebene geraten die Werkzeuge und die Arbeitsweise f\u00fcr mein Verst\u00e4ndnis aber an die Grenzen. Die Kreismitglieder sagten selbst, dass sie sehr „analog“ arbeiten und sich lieber treffen und reden, statt die Medien zu nutzen. Und das ist ein Punkt: kommunal kommen viele Dinge auf die Partei zu. Die m\u00fcssen dann bearbeitet werden. Wenn ich dazu – zumindest so wie ich das verstanden habe – Projektgruppen, AGs oder AKs im Internet nutze, laufe ich Gefahr niemanden zu finden, der sich f\u00fcr das jeweilige Thema interessiert. In einem direkten Treffen spricht man es an und muss sich dann damit besch\u00e4ftigen. In einer Mailingliste ist das anders. Und ich kenne Mailinglisten seit 1995. Bezeichnend dazu die Aussage eines Teilnehmers des Stammtisches zur Rekommunalisierung: „Wenn sich dazu beim n\u00e4chsten Mal keiner findet, dann suchen wir uns halt ein anderes Thema.“ Das geht so nicht!<\/p>\n
Ich bin super neugierig, wie sich die Piraten kommunal entwickeln und ich fand z.B. die grunds\u00e4tzliche Aussage der Bundesgr\u00fcnen, man will keine Koalition mit den Piraten komplett falsch, aber ein bisschen ern\u00fcchtert war ich nach diesem ersten Treffen schon. Wie twitterte mir ein anderer Oeynhausener doch w\u00e4hrend des Stammtisches? „Da ist noch viel Luft nach oben.“<\/p>\n
\u00dcbrigens, Lars<\/a> „@Oeyni<\/a>“ Kasper<\/a> hat den Stammtisch deutlich weniger subjektiv zusammengefasst<\/a> und fast schon ein Protokoll ver\u00f6ffentlicht!<\/p>\n Noch viel gespannter bin ich allerdings auf die Berichterstattung in der Presse. Gegen 21:20 Uhr betrat n\u00e4mlich eine junge Frau den Raum und stellte sich als Vertreterin der Neuen-Westf\u00e4lischen vor. Sie h\u00f6rte sich einen Teil der wirklich nachrangigen und eher spa\u00dfeshalber gef\u00fchrten Diskussion zu Frauen bei den Piraten an, machte ein Foto und verschwand nach etwas \u00fcber 10 Minuten wieder. Mir ist nicht aufgefallen, dass nach Namen der Protagonisten gefragt wurde, nach den bisherigen Inhalten usw. … wie man daraus einen informativen, vielleicht auch differenzierten oder meinetwegen wohlwollenden Bericht machen kann, ist mir schleierhaft. Mehr als „es waren Leute und ein Hund anwesend“ d\u00fcrfte da eigentlich nicht bei heraus kommen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Am vergangenen Mittwoch traf sich in der Druckerei in Bad Oeynhausen der Bad Oeynhausener Piraten zum ersten Mal. So zumindest die Ank\u00fcndigung, die mich per Twitter erreichte und die auch am Mittwoch in der Neuen-Westf\u00e4lischen erschien. Da ich mich grunds\u00e4tzlich …<\/p>\n