{"id":11505,"date":"2012-03-14T07:50:53","date_gmt":"2012-03-14T06:50:53","guid":{"rendered":"http:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/?p=11505"},"modified":"2012-03-14T07:50:53","modified_gmt":"2012-03-14T06:50:53","slug":"was-interessiert-mich-was-ich-gestern-schrieb","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/2012\/03\/was-interessiert-mich-was-ich-gestern-schrieb\/","title":{"rendered":"Was interessiert mich, was ich gestern schrieb"},"content":{"rendered":"

Herr Ober-Sundermeyer \u00e4u\u00dfert sich heute in der Neuen-Westf\u00e4lischen und auf der Internetseite der FDP zum letzten Umweltausschuss und dessen Besprechung in den Medien. Und ganz ehrlich, ich finde es langsam unertr\u00e4glich, wie sich hier gewunden wird und das was gestern erz\u00e4hlt wurde, heute nicht mehr wahr ist. Wortw\u00f6rtlich schreibt Herr Ober-Sundermeyer in der Austrittserkl\u00e4rung aus der Koalition vom 27.12.2011: Stattdessen werden als Alibifunktion 60 000 Euro verplempert.<\/cite> Diese 60.000 Euro sind im gemeinsam von der ehemaligen Koalition verabschiedeten Haushalt f\u00fcr die eventuellen Mehrkosten f\u00fcr den Bezug von \u00d6kostrom sowie weiterer f\u00fcr den Klimaschutz zu treffenden Ma\u00dfnahmen enthalten. Mithin exakt der Punkt, welcher im letzten Umweltausschuss von SPD und CDU mit Bauchschmerzen, nach langer Diskussion und mit Einschr\u00e4nkungen beschlossen wurde. Die FDP hat sich in dem Ausschuss durch Zuh\u00f6ren beteiligt. Wie soll ich die Aussage Diese 60 000 Euro als Investition, zur Steigerung der Stromerzeugung an vorhandenen, im Besitz der Stadt \u2013 Staatsbad befindenden Turbinen am Kokturkal, sind im Interesse des Umweltschutzes eine bessere L\u00f6sung.<\/cite> denn bitte sonst verstehen, als das der Bezug von \u00d6kostrom und von der Verwaltung durchgef\u00fchrte Ma\u00dfnahmen „verplempern“ sind? Und welcher Strom ist dann besser? Kann man auch explizit Kohlestrom statt Atomstrom kaufen?<\/p>\n

Auf der Seite der FDP wird die im Austrittsschreiben ebenfalls enthaltene Aussage, gemeinsame Antr\u00e4ge zur Nutzung der Wasserkraft der Werre seien verschleppt worden, wiederholt: Hier ist f\u00fcr uns die volle Ausnutzung der Wasserkraft der Werre selbstverst\u00e4ndlich. Leider wurde die M\u00f6glichkeit zur Nutzung des Sielwehres, durch die Verwaltung und dem Ausschuss nicht mit dem n\u00f6tigem Nachdruck bearbeitet. Immer wieder wurden Gr\u00fcnde zur Verhinderung gefunden. Ich erinnere nur an die entsprechenden Fraktionsantr\u00e4ge hierzu, die bisher nicht im Umweltausschuss behandelt wurden, sondern an den Betriebsausschuss Staatsbad delegiert wurden. <\/cite> Dazu kann ich nur feststellen, dass solange ich im Rat der Stadt bin – und solange gibt es diesen neuen Umweltausschuss erst – ich mich an keinen entsprechenden gemeinsamen oder auch allein gestellten Antrag erinnern kann. Es w\u00fcrde mich auch sehr wundern, wenn die Gr\u00fcnen eine „volle Ausnutzung der Wasserkraft der Werre“ in einem Antrag unterst\u00fctzen w\u00fcrden. Nichtsdestotrotz w\u00fcrden von Fraktionen gestellte Antr\u00e4ge nat\u00fcrlich behandelt werden m\u00fcssen!<\/p>\n

Bei dem folgenden Satz Die Renaturierung der Werre hat aber auch gar nichts mit der Ausnutzung der Wasserkraft der Werre zu tun.<\/cite> musste ich dann ziemlich heftig schlucken und eigentlich er\u00fcbrigt sich angesichts solcher Interpretationen auch eine ernsthafte Diskussion \u00fcber die Sache. Das ist schlicht komplett falsch – um nicht deutlichere Worte zu finden.<\/p>\n

Ich frage mich auch, in welchem Rat Herr Ober-Sundermeyer sitzt, wenn er sagt Zudem wurde die Tagesordnung um einen Punkt erweitert, der bereits in der Ratssitzung behandelt wurde.<\/cite>In dem Rat, in dem ich bin, wurde mit Mehrheit der SPD, CDU und auch FDP beschlossen, diesen Punkt eben nicht im Rat auf die Tagesordnung zu setzen. Inwieweit eine Nichtbehandlung eine Auseinandersetzung mit einem Thema ist, interessiert mich doch sehr. Und ich frage mich weiter, wie er es dann meint, wenn er behauptet Entscheidungen w\u00fcrden im Ausschuss an den Fraktionen vorbei gefasst werden sollen?<\/p>\n

So langsam geht mir diese Sache gewaltig auf den Senkel! <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Herr Ober-Sundermeyer \u00e4u\u00dfert sich heute in der Neuen-Westf\u00e4lischen und auf der Internetseite der FDP zum letzten Umweltausschuss und dessen Besprechung in den Medien. Und ganz ehrlich, ich finde es langsam unertr\u00e4glich, wie sich hier gewunden wird und das was gestern …<\/p>\n

Was interessiert mich, was ich gestern schrieb<\/span> Weiterlesen »<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0,"activitypub_content_warning":"","activitypub_content_visibility":"","activitypub_max_image_attachments":2,"activitypub_interaction_policy_quote":"anyone","activitypub_status":"","footnotes":""},"categories":[14,45],"tags":[34,59],"class_list":["post-11505","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bad-oeynhausen","category-politik","tag-kommunikation","tag-presse"],"share_on_mastodon":{"url":"","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/11505","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=11505"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/11505\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=11505"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=11505"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.andreas-edler.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=11505"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}