18.06.2010
Minderheitsregierung in NRW
Ich find’ das ja gut! Nun hat man sich bei der SPD also zu einer Regierung mit einer fehlenden Stimme zur absoluten Mehrheit entschieden. Und überall wird erzählt, man wird nun von der Linken unterstützt. Das mag sein. Diese sagen, sie würden bei Sachverhalten die ihren Vorstellungen entsprechen, im Sinne der Koalition abstimmen. Ja Himmel, macht es nicht viel mehr Sinn, im eigenen Sinn abzustimmen? Jeder Abgeordnete für sich? Und wenn man sowieso für etwas ist, warum sollte man dann dagegen stimmen? Das wäre ja nun der allergrößte Blödsinn.
Und wer sagt eigentlich, dass nur die Linke die Regierung unterstützt? Ich gehe davon aus, dass es auch bei der FDP und der CDU Menschen gibt, die Sachverstand haben und in der Lage sind, richtige Entscheidungen zu treffen.
Ich war auch erst skeptisch, aber inzwischen sehe ich das so wie Du. In Skandinavien funktioniert es seit Jahrzehnten ziemlich gut (andererseits haben die auch eine “Konsenzdemokratie”), in Sachsen-Anhalt wurde es schon mal ausprobiert – und die Welt ist davon nicht untergegangen. Sachsen-Anhalt auch nicht.
Vor allem ein Aspekt gefällt mir wirklich daran: um Mehrheiten für ihre Gesetzesvorhaben zu bekommen, muß die rot-grüne Regierung diese sehr gut vorbereiten und vor allem: erklären, warum es so und nicht anders sein soll. Das könnte sich auf die Qualität der Gesetzgebung sehr positiv auswirken.
Gerade Dein letzter Absatz ist das, was ich für so wichtig halte. Das kann eigentlich nur in die richtige Richtung gehen – vorausgesetzt niemand nimmt sich vor abseits von Menschenverstand einfach nur zu blockieren.