03.10.2009

Wahlfälschung?

NW vom 03.10.2009: Staatsanwaltschaft geht anonymem Vorwurf nach
Strafantrag wegen Wahlfälschung
… Die Mitglieder des Wahlausschusses unter Vorsitz des Wahlleiters Peter Brand zählten noch einmal nach und entdeckten auf einem Wahlzettel, der als Stimme für Malte Kuhlmann gewertet worden war, ein zweites Kreuz. Somit stellte der Wahlausschuss den Sieg Andreas Belows fest.

In dem anonymen Schreiben heißt es nun dazu: “AmWahltag sind die Stimmen mehrmals von den Wahlhelfern im Wahllokal und im Rathaus nachgezählt worden. Gerade weil ein knappes Ergebnis entstand. Die entsprechenden Wahlhelfer können dies bezeugen. Eine mehrfache und gewissenhafte Auszählung der übersichtlichen Stimmzettel ist gewährleistet gewesen … Ich habe am Morgen nach der Entdeckung dieses zweiten Kreuzes auch ein bisschen die Augenbrauen hochgezogen. Die Geschichte hört sich in der Tat verwunderlich an: ausgerechnet bei den beiden Kandidaten, die die gleiche Stimmanzahl hatten, wird bei einer zweiten Auszählung ein paar Tage später ein Wahlzettel mit 2 Kreuzen gefunden.

Ich habe bei der Kommunalwahl ebenfalls – in einem anderen Wahlbezirk – mit ausgezählt und kann versichern, dass sowohl bei der Sortierung als auch beim ersten Zählen “dubiose” Wahlzettel übersehen wurden. Genau deshalb wurde jeder Packen auch grundsätzlich zweimal gezählt. Also ist jeder Wahlzettel mindestens dreimal angesehen worden, die meisten noch häufiger, weil Verzählen einfach menschlich ist.

Ist nun in einem Wahlbezirk bei zwei Kandidaten Stimmengleichheit gegeben, kann ich mir durchaus vorstellen, dass auf eine erneute Durchsicht und Nachzählen gedrängt wurde – wäre ich dort Wahlvorstand gewesen, ich hätte es jedenfalls so gemacht. Und genauso wird es von dem anonymen Anzeiger auch beschrieben. Sähe ja auch für die Wahlhelfer ziemlich ungeschickt aus, wenn gerade in so einem Fall doch etwas schief läuft.

Darf ich das überhaupt so kommentieren? Wesentlich besser hätte es in dem Fall jedenfalls ausgesehen, wenn tatsächlich Stimmengleichheit gegeben gewesen wäre und das Los entschieden hätte. Nun ist ein sehr schaler Beigeschmack dazu gekommen. Für alle Beteiligten.