02.08.2009

Frau von der Leyen entsetzt mich

Der Westen: Von der Leyen befürchtet „Chaosraum“ im Internet
… Nach der Sperrung kinderpornografischer Seiten will Ursula von der Leyen (CDU) gegen weitere rechtswidrige Inhalte im Internet vorgehen. Ihren Kritikern hält die Bundesfamilienministerin entgegen, selbst kein Rezept gegen Kinderpornografie im Internet zu haben … Die Frau erscheint mir untragbar, uninformiert, unbelehrbar, unerträglich und beginnt gefährlich zu werden.

Das Internet ist kein “Chaosraum” und in den 20 – 30 Jahren, in denen es “das Internet” schon gibt, sah es auch nie so, dass es dazu kommt. Übrigens haben die Kritiker an den Gesetzen, die Frau von der Leyen mit blauäugiger Unwissenheit und geradezu bornierter Beratungsressistenz durchgeboxt hat, durchaus Rezepte. Diese wurden bereits angewendet und die Funktionsfähigkeit bewiesen. Man löscht die Seiten einfach. Gleichzeitig bekommt man dadurch Zugriff auf die Betreiber und kann dort weiter tätig werden. Frau von der Leyen tut nichts dergleichen.

Geradezu widerlich finde ich, dass diese Frau nun sagt, jetzt auch gegen andere “rechtswidrige” Inhalte angehen zu wollen. Da ist ihr “ausschließlich gegen Kinderpornografie” anzuwendendes Gesetz noch nicht einmal durch und sie geniert sich nicht, ganz unverblümt nachzulegen.

Himmel, Leute, wacht auf! Wie kann es sein, dass die CDU in Umfragen noch derartige Zustimmung erfährt? Was braucht es noch für Gründe die beiden großen(?) Volks(??)parteien nicht zu wählen?