18.07.2009

Wie die Großen, so die Kleinen

Die SPD schlingert auf Bundesebene ziemlich herum. Gut ist das für so ein Vehikel sicher nicht, da sind sich alle einig. Ganz offensichtlich scheint das aber eine grundlegende Verhaltensweise zu sein, denn auch bei uns im kommunalen Bereich gibt’s jetzt Hakeleien Neue Westfälische: Nordumgehung spaltet SPD
… Die SPD der Kurstadt ist um einen Skandal reicher. Bisher einzigartig in der Geschichte ist die Abwahl des Dehmer Direktkandidatens für den Stadtrat, Max Jülkenbeck. Mit einer zwei Drittel Mehrheit wurde er auf der extra einberufenen Stadtwahlkreiskonferenz von seinen Genossen abgewählt … Ob das ein gutes Licht auf die Partei wirft, bezweifle ich. Es gibt nun mal unterschiedliche Meinungen und das ist gut so. Genau das erwarte ich von Politikern, dass sie zu ihrer Meinung stehen und dementsprechend handeln. Im Bundestag passiert nämlich genau das Gleiche – siehe das Durchwinken des Zensursula-Gesetzes mit den Stimmen der SPD. Dass sich da viele enthalten haben, spricht doch auch Bände. MdB Spanier z.B. äußerte sich auf Abgebordnetenwatch durchaus negativ zu einem Verbot sog. Killerspiele, ich vermute bei ihm daher auch eine differenzierte Meinung zu Frau von der Leyens Ansichten. Er hat sich aber bei der entsprechenden Abstimmung enthalten.

Nun gibt es in der Oeynhausener SPD jemanden, der genau das nicht macht und schwupps: weg. Es kann doch nicht sein, dass man in Parteien bei allen Themen Übereinstimmung erwartet! Der Wähler wählt Personen und nicht die Parteien – sonst könnten wir uns die Wahlkandidaten für Wahlkreise auch schenken.

Allerdings kann ich die Befürchtung … Der Hauptvorwurf: Jülkenbeck sei Gegner der Nordumgehung und könne nach der Kommunalwahl (30. August) möglicherweise die Partei wechseln. … durchaus nachvollziehen. Ist ja in der aktuellen Vergangenheit in Bad Oeynhausen schon vorgekommen und insofern aufgrund dieses ganz speziellen Themas nicht von der Hand zu weisen.

Tja, schwierig, schwierig. Zurückzudrehen ist es nun nicht mehr und man wird sehen, was der Wähler darüber denkt.